KOPPLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3832148 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3832148
Anmeldenummer
EP20383014
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2020
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
16.08.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 5/06 (2006.01)
F16B 21/07 (2006.01)
Priorität
ES 201931083 05.12.2019
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  2. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

SEAT S.A.

Seat, S.A.

Autovia A-2, Km. 585, 08760 Martorell, ES

Erfinderin/Erfinder

CORULL MASSANA, Ernest

08760 Martorell, ES

MORóN MORTE, Juan Carlos

08760 Martorell, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.