MELDELEUCHTE
Europäisches Patent · EP3832193 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3832193
- Anmeldenummer
- EP19942618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 14.12.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 2/00 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21S 10/06 (2006.01)F21Y 107/30 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/034004 29.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/038809 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 25.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 14.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TOMIMOTO, Masao
Osaka-shi, Osaka 541-0056, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.