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Europäisches Patent · EP3832209 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3832209
Anmeldenummer
EP21154637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2017
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
24.07.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F23R 3/54 (2006.01)
F23R 3/06 (2006.01)
Abgezweigt von
EP17425080
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIAMBRA, Massimo Giovanni

10040 Rivalta di Torino, IT

MONTY, Joseph Douglas

Schenectady, New York 12345, US

HOWELL, Stephen John

Schenectady, New York 12345, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.