SERVERVORRICHTUNG, GEMEINSAMES BATTERIENUTZUNGSDIENSTSYSTEM, VERFAHREN, COMPUTERPROGRAMM UND AUFZEICHNUNGSMEDIUM
Europäisches Patent · EP3832586 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3832586
- Anmeldenummer
- EP19844086
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G06Q 50/10 (2012.01)G06Q 50/26 (2024.01)H01M 10/44 (2006.01)H01M 10/48 (2006.01)H02J 7/00 (2026.01)
- Priorität
- JP 2018143638 31.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/030009 31.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/027196 06.02.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KAWAMURA Masayuki
Wako-shi, Saitama 351-0193, JP
ENDO Hirotaka
Wako-shi, Saitama 351-0193, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.