KÜHLER
Europäisches Patent · EP3832785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3832785
- Anmeldenummer
- EP19841204
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 10/6556 (2014.01)H01L 23/473 (2006.01)H01M 10/613 (2014.01)H01M 10/625 (2014.01)H01M 10/6551 (2014.01)H01M 10/6554 (2014.01)H05K 7/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018140899 27.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/021312 29.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/021848 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Takumi
Tokyo 105-0004, JP
HIRANO, Yutaka
Shizuoka-shi, Shizuoka 421-3297, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.