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Europäisches Patent · EP3832921 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3832921
Anmeldenummer
EP20201352
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2016
Veröffentlicht
09.06.2021
Erteilt
11.06.2025
Schutz endet spätestens
05.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04L 1/00 (2006.01)
H04L 5/00 (2006.01)
Priorität
CN 201510179118 15.04.2015
Abgezweigt von
EP16779550
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  2. 11.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XU, Jin

Shenzhen, Guangdong 518057, CN

XU, Jun

Shenzhen, Guangdong 518057, CN

LI, Liguang

Shenzhen, Guangdong 518057, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.