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Europäisches Patent · EP3833080 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3833080
- Anmeldenummer
- EP19844641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2019
- Veröffentlicht
- 09.06.2021
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H04W 24/08 (2009.01)H04W 52/02 (2009.01)H04W 48/12 (2009.01)
- Priorität
- CN 201810866195 01.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/097863 26.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/024876 06.02.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WU, Yumin
Dongguan, Guangdong 523860, CN
BAO, Wei
Dongguan, Guangdong 523860, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.