GEPÄCK
Europäisches Patent · EP3833215 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3833215
- Anmeldenummer
- EP19831874
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2019
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 22.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A45C 13/26 (2006.01)A45C 5/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 201813019 10.08.2018GB 201819383 28.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/055252 21.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/030997 13.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 21.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- John Anthony McStea, Teemacs GmbH, Kantonsstrasse 7, 4416 Bubendorf
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024
- 31.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 22.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.