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Europäisches Patent · EP3833416 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3833416
Anmeldenummer
EP19746525
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2019
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
01.01.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
A61M 16/20 (2006.01)
A61M 11/00 (2006.01)
Priorität
EP 18188584 10.08.2018
US 201862717614 P 10.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/071195 07.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/030682 13.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 12.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  3. 01.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

invoX Belgium NV

Agoralaan - Building Abis, 3590 Diepenbeek, BE

Erfinderin/Erfinder

BARTELS, Frank

45527 Hattingen, DE

RAWERT, Jürgen

50933 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.