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Europäisches Patent · EP3833488 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3833488
Anmeldenummer
EP19752193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2019
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
12.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B05C 17/005 (2006.01)
Priorität
EP 18198226 02.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/071672 13.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/069790 09.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

medmix Switzerland AG

Rütistrasse 7, 9469 Haag (Rheintal)

Erfinderin/Erfinder

LAVELANET, Richard

9436 Balgach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.