VERSCHLUSS MIT 2-STUFEN-ETIKETT

Europäisches Patent · EP3833610 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3833610
Anmeldenummer
EP19752854
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2019
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
12.07.2023
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
Priorität
US 201816057708 07.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/044555 31.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/033215 13.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  2. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  3. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Closure Systems International Inc.

7820 Innovation Blvd, Suite 100, Indianapolis, IN 46278, US

Erfinderin/Erfinder

MORIN, Jeremy

Zionsville, IN 46077, US

MIGAS, Jeremiah

Crawfordsville, IN 47933, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.