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Europäisches Patent · EP3833641 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3833641
Anmeldenummer
EP19762492
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2019
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
07.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
C03B 23/03 (2006.01)
Priorität
PL 42660918 08.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/PL2019/000064 08.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/032812 13.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MYL, Lukasz

27-600 Sandomierz, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.