SYSTEM MIT EINEM VERSTÄRKTEN FLÜGELPROFIL UND EINEM DARIN EINGEKLEBTEN GLASPAKET
Europäisches Patent · EP3833840 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3833840
- Anmeldenummer
- EP19746103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2019
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E06B 3/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 18188303 09.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/071038 05.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/030601 13.02.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 02.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2025
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BROCKMÜLLER, Kay
67435 Neustadt, DE
DICK, Matthias
5621 Zufikon
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.