KAPAZITIVER SENSOR FÜR ÖLRÜCKGEWINNUNG
Europäisches Patent · EP3833967 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3833967
- Anmeldenummer
- EP19729130
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2019
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G01N 27/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201962824422 P 27.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/033050 20.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/197572 10.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WINECKI, Slawomir
Columbus, Ohio 43201-2693, US
DAVIS, Richard J.
Columbus, Ohio 43201-2693, US
MELNIK, Martin V.
Columbus, Ohio 43201-2693, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.