GASDRUCKREGLER
Europäisches Patent · EP3834046 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3834046
- Anmeldenummer
- EP19739650
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2019
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 16/06 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800008014 09.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/069374 18.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/030398 13.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PELI, Claudio
25030 Torbole Casaglia (BS), IT
ROBOLINI, Paolo
25030 Torbole Casaglia (BS), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.