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Europäisches Patent · EP3834362 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3834362
Anmeldenummer
EP19737560
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2019
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
10.04.2024
Schutz endet spätestens
14.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H04L 9/32 (2006.01)
H04L 9/00 (2022.01)
Priorität
EP 18187473 06.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/068986 15.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/030382 13.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  4. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  5. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.