DIGITALE RASTERUNG MIT SPIRALEN

Europäisches Patent · EP3834406 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3834406
Anmeldenummer
EP19719340
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2019
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
15.11.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 1/405 (2006.01)
B41M 1/04 (2006.01)
B41M 1/06 (2006.01)
Priorität
EP 18188424 10.08.2018
WO PCT/EP2018/079011 23.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/061090 30.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/030309 13.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  3. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARTELS, Rudolf

2640 Mortsel, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.