RAUFE MIT ERWEITERBAREM DACH

Europäisches Patent · EP3834611 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3834611
Anmeldenummer
EP20205450
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2020
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
01.05.2024
Schutz endet spätestens
02.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A01K 1/10 (2006.01)
A01K 5/01 (2006.01)
Priorität
DE 202019106937 U 12.12.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  3. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  4. 21.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024

  5. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Allié, Bernd

63925 Laudenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.