ELEMENT UND REISSVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3834649 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3834649
Anmeldenummer
EP18929776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2018
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
05.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A44B 19/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/029458 06.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/031239 13.02.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

YKK Corporation

1, Kanda Izumi-cho, Chiyoda-ku Tokyo 101-8642, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUCHIDA, Shigeru

Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP

HIROMI, Chikako

Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.