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Europäisches Patent · EP3834703 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3834703
Anmeldenummer
EP21154040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2018
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
11.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61B 1/018 (2006.01)
A61B 1/00 (2006.01)
A61B 1/005 (2006.01)
A61M 25/01 (2006.01)
Priorität
JP 2017139140 18.07.2017
Abgezweigt von
EP18834656
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARADA, Takashi

Kanagawa 258-8538, JP

OHKI, Tomohiro

Kanagawa 258-8538, JP

IYAMA, Shozo

Kanagawa 258-8538, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.