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Europäisches Patent · EP3834703 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3834703
- Anmeldenummer
- EP21154040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2018
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61B 1/018 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)A61B 1/005 (2006.01)A61M 25/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017139140 18.07.2017
- Abgezweigt von
- EP18834656
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARADA, Takashi
Kanagawa 258-8538, JP
OHKI, Tomohiro
Kanagawa 258-8538, JP
IYAMA, Shozo
Kanagawa 258-8538, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.