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Europäisches Patent · EP3834869 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3834869
- Anmeldenummer
- EP20192870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2011
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 05.06.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 11/04 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)A24F 47/00 (2020.01)A61K 9/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201061425962 P 22.12.2010
- Abgezweigt von
- EP11815728
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHORR, Aaron
2012400 Doar-Na Misgav, IL
PONG, Will
Tehachapi, CA 93561, US
HOLTZ, Arie
9634344 Jerusalem, IL
DAVIDSON, Perry
6802002 Tel-Aviv, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.