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Europäisches Patent · EP3834973 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3834973
- Anmeldenummer
- EP20211588
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2020
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/04 (2006.01)B23B 51/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019224379 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIKAMA, Hiroya
Iwaki-shi,, Fukushima 9701144, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.