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Europäisches Patent · EP3834991 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3834991
Anmeldenummer
EP19846166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2019
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
01.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B25C 1/04 (2006.01)
Priorität
JP 2018147512 06.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/030466 02.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/031887 13.02.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Koki Holdings Co., Ltd.

15-1, Konan 2-chome Minato-ku, Tokyo 108-6020, JP

Erfinderin/Erfinder

OOTSUKA, Kazuhiro

Hitachinaka-City, Ibaraki 312-8502, JP

IIJIMA, Yoshimitsu

Hitachinaka-City, Ibaraki 312-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.