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Europäisches Patent · EP3835012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3835012
Anmeldenummer
EP20213042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2020
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
11.10.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 21/22 (2006.01)
B26B 21/40 (2006.01)
Priorität
KR 20190164111 10.12.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  2. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  3. 17.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

  4. 11.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

DORCO Co., Ltd.

Dorco Co., Ltd.

36-9 Hyoryeong-ro, 70-gil Seocho-gu, Seoul 06723, KR

Erfinderin/Erfinder

SON, Sung Hee

06733 Seoul, KR

PARK, Se Min

06733 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.