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Europäisches Patent · EP3835085 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3835085
Anmeldenummer
EP20213090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2020
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
04.10.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 7/18 (2006.01)
B60C 11/04 (2006.01)
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/13 (2006.01)
Priorität
JP 2019225724 13.12.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

  2. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  3. 04.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

Toyo Tire Corporation

2-2-13, Fujinoki, Itami-shi, Hyogo 664-0847, JP

Erfinderin/Erfinder

TAHARA, Hiroshi

Hyogo, Japan 664-0847, JP

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