FAHRSTEUERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3835176 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3835176
Anmeldenummer
EP21155782
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2019
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
14.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B62D 11/00 (2006.01)
B62D 11/04 (2006.01)
Priorität
JP 2018126921 03.07.2018
JP 2018145121 01.08.2018
Abgezweigt von
EP19174664
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Kubota Corporation

2-47, Shikitsuhigashi 1-chome Naniwa-ku, Osaka-shi, Osaka 556-8601, JP

Erfinderin/Erfinder

ITO, Hirokazu

Sakai-shi, Osaka 5900823, JP

MANJI, Yasuhiro

Sakai-shi, Osaka 5900823, JP

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