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Europäisches Patent · EP3835182 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3835182
- Anmeldenummer
- EP20212260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2020
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62H 1/02 (2006.01)B62H 5/04 (2006.01)B62H 5/14 (2006.01)B62H 5/18 (2006.01)B62J 45/413 (2020.01)B62J 45/42 (2020.01)B62L 3/02 (2006.01)B62L 3/04 (2006.01)B62L 3/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019223702 11.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KAWAI, Daisuke
Hyogo, 650-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.