BAUSATZ FÜR EINEN RAHMEN
Europäisches Patent · EP3835539 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3835539
- Anmeldenummer
- EP19215877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2019
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 28.12.2022
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E06B 9/52 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 04.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
5 frühere Einträge
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 21.05.2024
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 28.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
Beteiligte
Inhaberin
57250 Netphen-Deuz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.