GETRIEBEEINHEIT MIT EINEM ZWANGSSCHMIERSYSTEM MIT EINEM ODER MEHREREN SCHMIERMITTELVERTEILERDOSEN

Europäisches Patent · EP3835623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3835623
Anmeldenummer
EP19215548
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2019
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
16.03.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 57/04 (2010.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 25.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  3. 16.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

FCA Italy S.p.A.

Corso Giovanni Agnelli, 200, 10135 Torino, IT

Erfinderin/Erfinder

PREGNOLATO, Gianluigi

I-10135 Torino, IT

CONSANI, Marco

I-10135 Torino, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.