DAMPFFALLE UND VENTILMONTAGESTATION

Europäisches Patent · EP3835646 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3835646
Anmeldenummer
EP20212465
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2020
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
24.04.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16T 1/38 (2006.01)
Priorität
US 201962945958 P 10.12.2019
US 202063066879 P 18.08.2020
US 202017107130 30.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Armstrong International, Inc.

900 Maple Street, Three Rivers, MI 49093, US

Erfinderin/Erfinder

FAUMAS, Jean-Marie

4000 LIEGE, BE

GRAIDE, Augustin

6900 MARCHE-EN-FAMENNE, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.