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Europäisches Patent · EP3835767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3835767
Anmeldenummer
EP20211813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2020
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
19.10.2022
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 23/20016 (2018.01)
G01N 23/207 (2018.01)
Priorität
JP 2019225823 13.12.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 30.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

  3. 19.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

Rigaku Corporation

3-9-12, Matsubara-cho, Akishima-shi Tokyo 196-8666, JP

Erfinderin/Erfinder

KONAKA, Hisashi

Tokyo, 196-8666, JP

INABA, Katsuhiko

Tokyo, 196-8666, JP

KOBAYASHI, Shintaro

Tokyo, 196-8666, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.