FEHLERDIAGNOSESYSTEM UND SERVER
Europäisches Patent · EP3835903 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3835903
- Anmeldenummer
- EP19857042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2019
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 04.01.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 23/02 (2006.01)G06F 11/07 (2006.01)G05B 19/05 (2006.01)
- Priorität
- CN 201811039579 06.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/090352 06.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/048174 12.03.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 04.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIN, Ke
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
ZHOU, Dongshu
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.