IC-ETIKETT

Europäisches Patent · EP3836026 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3836026
Anmeldenummer
EP19847933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2019
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
07.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06K 19/077 (2006.01)
H01Q 1/22 (2006.01)
H01Q 1/38 (2006.01)
Priorität
JP 2018151346 10.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/031537 08.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/032220 13.02.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIMAI, Toshiharu

Yamatokooriyama-shi, Nara 639-1085, JP

TSUJIMOTO, Hirofumi

Yamatokooriyama-shi, Nara 639-1085, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.