FAHRZEUGENDGERÄTEVORRICHTUNG, DIENSTSERVER, VERFAHREN, COMPUTERPROGRAMM, COMPUTERLESBARES AUFZEICHNUNGSMEDIUM ZUR BEREITSTELLUNG EINES AUF DAS FAHREN BEZOGENEN FÜHRUNGSDIENSTES
Europäisches Patent · EP3836114 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3836114
- Anmeldenummer
- EP20212813
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2020
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01C 21/36 (2006.01)G06Q 50/26 (2012.01)G06Q 50/30 (2012.01)G06V 10/82 (2022.01)G06V 20/58 (2022.01)G07C 5/08 (2006.01)G08G 1/01 (2006.01)G08G 1/16 (2006.01)G08G 1/0967 (2006.01)G08G 1/14 (2006.01)G07C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190164008 10.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANG, Young Su
13493 Seongnam-si, Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.