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Europäisches Patent · EP3836174 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3836174
- Anmeldenummer
- EP19865846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2019
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01F 37/00 (2006.01)H01F 27/16 (2006.01)H01F 27/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018183871 28.09.2018JP 2019084897 26.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/020235 22.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/066122 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KODACHI, Keiichi
Tokyo 141-6029, JP
TEY, Kuan Chung
Tokyo 141-6029, JP
YAMAMOTO, Yuka
Tokyo 141-6029, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.