ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3836219 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3836219
- Anmeldenummer
- EP19847700
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2019
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10K 59/131 (2023.01)H10K 59/88 (2023.01)
- Priorität
- KR 20180093249 09.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/003077 18.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/032340 13.02.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Samsung Display Co., Ltd.
Yongin-si, Gyeonggi-Do 17113, KR
Erfinderin/Erfinder
KIM, Byoung Yong
Seoul 08725, KR
YOU, Bong Hyun
Seoul 06599, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.