BATTERIEWANNE
Europäisches Patent · EP3836242 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3836242
- Anmeldenummer
- EP19215281
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2019
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 10/6556 (2014.01)H01M 50/20 (2021.01)H01M 50/26 (2021.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ATASOY, Hasan
36284 Hohenroda, DE
KUPFERSCHMID, Roger
8261 Hemishofen
JUST, Michael
8213 Neunkirch
PHILIPP, Stephan
78262 Gailingen, DE
MAHNIG, Dominik
8200 Schaffhausen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.