BATTERIEWANNE

Europäisches Patent · EP3836242 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3836242
Anmeldenummer
EP19215281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2019
Veröffentlicht
16.06.2021
Erteilt
09.08.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 10/6556 (2014.01)
H01M 50/20 (2021.01)
H01M 50/26 (2021.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  3. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ATASOY, Hasan

36284 Hohenroda, DE

KUPFERSCHMID, Roger

8261 Hemishofen

JUST, Michael

8213 Neunkirch

PHILIPP, Stephan

78262 Gailingen, DE

MAHNIG, Dominik

8200 Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.