SEPARATOR FÜR BLEIBATTERIE
Europäisches Patent · EP3836251 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3836251
- Anmeldenummer
- EP19865755
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2019
- Veröffentlicht
- 16.06.2021
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/443 (2021.01)H01M 50/491 (2021.01)H01M 50/417 (2021.01)H01M 10/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018180164 26.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/037310 24.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/067032 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO, Etsuko
Kosai-shi, Shizuoka 431-0452, JP
ANDO, Kazunari
Kosai-shi, Shizuoka 431-0452, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.