STÜTZVORRICHTUNG FÜR EINEN GETRÄNKEBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3836820 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3836820
- Anmeldenummer
- EP19801084
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2019
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- GB 201813479 17.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/000925 16.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/035735 20.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 25.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
THOMPSON, Mark
Basingstoke RG24 8NU, GB
HAY, David
Basingstoke RG24 8NU, GB
HOBDEN, Stephen
Winklebury RG23 8QL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.