BABYFLASCHE MIT FLASCHENAUFSATZ

Europäisches Patent · EP3836983 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3836983
Anmeldenummer
EP19753086
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2019
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
12.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61M 1/06 (2006.01)
Priorität
EP 18189368 16.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/071744 13.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/035504 20.02.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  5. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  6. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  7. 21.06.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

  8. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.