INJEKTIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3836989 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3836989
Anmeldenummer
EP19779358
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2019
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
01.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61M 5/24 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
DK PA201800555 08.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/DK2019/000277 02.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/048570 12.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 25.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2026

  3. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOELLER, Claus Schmidt

3480 Fredensborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.