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Europäisches Patent · EP3836990 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3836990
Anmeldenummer
EP20747075
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2020
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
22.01.2025
Schutz endet spätestens
21.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61M 5/24 (2006.01)
Priorität
GB 201908917 21.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/051505 22.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/254834 24.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  3. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  4. 24.03.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2025

  5. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KNOWLES, Stephen

Datchet, Berkshire SL3 9EG, GB

COLLINGS, Simon

Datchet, Berkshire SL3 9EG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.