POSITIONIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3837072 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3837072
Anmeldenummer
EP20700554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2020
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
06.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B23B 29/20 (2006.01)
Priorität
DE 102019000383 19.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/050216 07.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/148114 23.07.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIESLER, Steffen

72458 Albstadt, DE

EWALD, Marius

72793 Pfullingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.