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Europäisches Patent · EP3837151 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3837151
- Anmeldenummer
- EP19752496
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2019
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 15.01.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018119977 16.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/071424 09.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/035409 20.02.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
thyssenkrupp Presta Aktiengesellschaft
9492 Eschen, LI
thyssenkrupp AG
ThyssenKrupp Allee 1, 45143 Essen, DE
Erfinderin/Erfinder
RAITHER, Wolfram
9475 Sevelen
STECK, Philippe
9487 Gamprin-Bendern, LI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.