STECKSTIFT MIT GROSSEM DURCHMESSER FÜR EINEN GASGENERATOR
Europäisches Patent · EP3837161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3837161
- Anmeldenummer
- EP19849941
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2019
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63C 9/19 (2006.01)B60C 29/00 (2006.01)B63C 9/00 (2006.01)F16K 51/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201862718915 P 14.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/046552 14.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/037068 20.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FAWCETT, Lyman
St. Petersburg, FL 33710, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.