FÄLSCHUNGSSICHERER VERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3837185 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3837185
Anmeldenummer
EP19752779
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2019
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
24.05.2023
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/02 (2006.01)
Priorität
US 201816135246 19.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/043665 26.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/060670 26.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  2. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  3. 24.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEVENS, James, P.

Myrtle Beach, SC 29572, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.