ZUGKOPF MIT INTEGRIERTEM FLUIDAUFBEREITUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3837428 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3837428
- Anmeldenummer
- EP19762320
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2019
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 26.10.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 43/01 (2006.01)E21B 43/013 (2006.01)E21B 43/017 (2006.01)
- Priorität
- GB 201813322 15.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/071148 06.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/035356 20.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 06.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
- 26.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ØSTHUS, Arild
4150 Rennesøy, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.