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Europäisches Patent · EP3837458 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3837458
Anmeldenummer
EP18935647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2018
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
26.04.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/14 (2006.01)
F16K 3/00 (2006.01)
F16K 3/16 (2006.01)
F16K 3/18 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/053459 28.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/068120 02.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 06.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  3. 26.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRENNAN, John

Houston, TX 77073, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.