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Europäisches Patent · EP3837521 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3837521
Anmeldenummer
EP19758468
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.2019
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
27.11.2024
Schutz endet spätestens
14.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G01M 3/38 (2006.01)
G01M 3/20 (2006.01)
Priorität
GB 201813448 17.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/052293 15.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/035692 20.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  3. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  4. 16.01.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2025

  5. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLACK, Paul

Stirling FK9 4TZ, GB

HUNTER, Tom

Stirling FK9 4TZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.