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Europäisches Patent · EP3837558 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3837558
- Anmeldenummer
- EP19753018
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2019
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 13.07.2022
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 1/20 (2006.01)G01R 31/42 (2006.01)H02M 5/297 (2006.01)H02M 1/32 (2007.01)G01R 19/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018213623 13.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/071271 07.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/035381 20.02.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 13.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.